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Einmal geschenkt, immer geschenkt? Wann Sie Weihnachtsgeschenke zurückfordern könneN

Weihnachten ist die Zeit des Schenkens. Ob teurer Schmuck, eine edle Uhr oder das neueste Smartphone – Geschenke unter dem Christbaum sollen Freude bereiten. Doch was passiert, wenn die Beziehung später zerbricht oder es zum heftigen Streit kommt? Kann man ein teures Geschenk einfach wieder zurückverlangen?

Grundsätzlich gilt: Geschenkt ist geschenkt.

Nach dem österreichischen Recht (§ 946 ABGB) sind Schenkungen grundsätzlich unwiderruflich. Wer seinem Partner zu Weihnachten eine teure Uhr schenkt, kann diese nicht allein deshalb zurückfordern, weil die Liebe später endet. Dennoch sieht das Gesetz klare Ausnahmen vor.

Eine davon ist der sogenannte grobe Undank (§ 948 ABGB). Eine Schenkung kann rückgängig gemacht werden, wenn sich der Beschenkte durch ein besonders schwerwiegendes Fehlverhalten undankbar zeigt. Nicht jeder Streit, jede Beleidigung oder persönliche Enttäuschung reicht dafür aus. Das Verhalten muss vielmehr so schwer wiegen, dass es nach dem Strafgesetz geahndet werden könnte (z. B. Körperverletzung, oder Diebstahl gegenüber dem Geschenkgeber). Eine strafgerichtliche Verurteilung ist dafür jedoch nicht zwingend erforderlich.

Besondere Regeln gelten außerdem bei Schenkungen zwischen Ehepartnern. Bei bestimmten ehepaktähnlichen Schenkungen kann die Auflösung der Ehe unter den Voraussetzungen des § 1266 ABGB einen Widerruf ermöglichen. Mit dieser Thematik hat sich auch der Oberste Gerichtshof auseinandergesetzt und dazu erwogen, dass es in erster Linie darauf ankommt, ob die Zuwendung (etwa eine Immobilie oder eine hohe Geldsumme) in klarer Erwartung des Fortbestands der Ehe und zu einem ehepaktähnlichen Zweck erfolgte.

Und was bedeutet das für die Geschenke unter dem Weihnachtsbaum? Wer zu Weihnachten ein Geschenk macht, kann dieses nicht ohne Weiteres zurückfordern, nur weil sich die persönlichen Verhältnisse später ändern oder es zu Streitigkeiten kommt. Grundsätzlich bleibt eine Schenkung auch dann bestehen, wenn sich die Umstände nachträglich ändern. Ob ausnahmsweise dennoch eine Rückforderung möglich ist, hängt insbesondere vom Anlass, dem Zweck und den konkreten Umständen der Schenkung ab.

Sie haben Fragen oder benötigen rechtliche Unterstützung in einer zivilrechtlichen Angelegenheit? Wir beraten Sie gerne!

Mag. Lisa Maria Preda, BA
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